Allgemeine Geschäftsbedingungen/Lieferbedingungen der Fa Simix Rührwerksbau GmbH

(Stand 01/2014)

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich


(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende odern von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung ann den Kunden vorbehaltlos ausführen.


(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffenn werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.


(3) Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.




§ 2 Angebot - Angebotsunterlagen

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Für die Ausführung sind Kataloge und Angebots-abbildungen nicht verbindlich, als dass eine Änderung der Konstruktion, Maße und Gewichte vorbehalten bleibt. Maßzeichnungen, die unseren Angeboten beiliegen, sind teilweise nicht maßstabsgerecht und dienen lediglich als Richtlinien. Änderungen behalten wir uns für den Auftragsfall vor. Insbesondere gilt diese für Flanschmaße bei Getrieberührwerken.


(2) Soweit unserem Angebot technische Informationen beiliegen, sind diese durch den Besteller sorgfältig durchzulesen, zu überprüfen und zu beachten. Dies gilt insbesondere für die technische Ausführung, Inbetriebnahmevorschriften, Sicherheitshinweise sowie Hinweisen zur Rührwerksanordnung. Der Besteller hat die Beständigkeit des eingesetzten Werkstoffes gegenüber dem Medium zu prüfen. Wird der Werkstoff in der Anfrage oder im Auftragsfall vorgegeben, hat der Besteller die Pflicht zur Beständigkeitsprüfung. Wird bei der Anfrage einer Auslegung des erforderlichen Werkstoffes von uns gewünscht, sind folgende Parameter anzugeben: Angriffsmedium, Konzentration und Temperatur, alleinige Angabe der pH-Werte sind nicht ausreichend. Behältermaße sind zwingend notwendig. Sind verschiedene Angriffsmedien bei Rührvorgang im Zusammenspiel, muss in diesem Fall der Besteller die Prüfung übernehmen, gegebenenfalls den Werkstoff vorgeben. Gleiches gilt für jegliche Art von Dichtungen.


(3) Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 2 Wochen annehmen. Eine rechtsverbindliche Annahme bedarf einer Bestätigung unsererseits in Schrift- oder Textform. Dasselbe gilt von telegrafisch, telefonisch oder mündlich getroffenen Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenarbeiten. Bestätigungen, die nicht von uns selbst, sondern von Agenten oder Vertretern ausgehen, sind unverbindlich.


(4) An unseren Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Vor Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, welche für jeden Anwendungsfall einzeln erteilt wird. Eine Pauschalzustimmung wird nicht vergeben.
Bei Verletzung des Urheberrechts behalten wir uns ausdrücklich rechtliche Schritte vor.



§ 3 Preise - Zahlungsbedingungen


(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Werk / ab Lager" ausschließlich Verpackung; diese wird gesondert in der Rechnung ausgewiesen.


(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.


(3) Geht die Zahlung innerhalb von 10 Tage ab Rechnungsdatum ein und ist im Vertrag nichts anderes vereinbart worden, so wird ein Skonto von 2 % eingeräumt. Darüber hinausgehend bedarf der Abzug von Skonto einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.


(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.


(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Hierzu bedarf es der Schriftform.



§ 4 Lieferzeit


(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.


(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.


(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.


(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.


(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.


(6) Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


(7) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung lediglich auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


(8) Ausgenommen von §4 Abs. (5), (6), (7) sind nicht vorhersehbare Umstände. hierzu gehören im Wesentlichen: Höhere Gewalt, Streikmaßnahmen, Verzögerungen im Transportwesen.
Wir gehalten uns ausdrücklich vor, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Für den Fall besteht eine unverzügliche Mitteilungspflicht seitens des Leistungserbringers gegenüber dem Leistungsempfänger.

(9) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.




§ 5 Gefahrenübergang - Verpackungskosten


(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk / ab Lager" vereinbart.


(2) Auf ausdrücklichen Kundenwunsch, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.




§ 6 Mängelhaftung


(1) Werden bei einem Auftrag alle oder einzelne technische Daten wie z.B. Leistung in kW, Drehzahl, Wellenlänge, Rührform, Rührerdurchmesser sowie Anzahl der Rührer durch den Besteller vorgegeben, so ist eine Haftung für eine bestimmte Rührfunktionen und Rührwirkung / Mischergebnisse ausgeschlossen, außer diese wird von uns ausdrücklich schriftlich zugesichert. Voraussetzung für eine Haftung der Rührfunktion / Rührwirkung / Mischergebnis unserseits ist eine präzise Angabe des Kunden mit folgenden Daten: "Viskosität, Dichte, Temperatur des Medium, Feststoffanteile, Druck oder Vakuum, Betriebsart (Stunden pro Tag), Umgebungstemperatur, Rühraufgabe, Behälterdaten, Einbaulage des Rührwerkes, Sonderspannungen und/oder elektrische Steuerungen (z.B. SBS- oder BUS Steuerung), Betrieb der Motoren am Frequenzumrichter, abrasive Feststoffe / Medien sowie sonstige notwendige technische Angaben.


(2) Voraussetzung für eine Mängelhaftung ist, dass der mangelhafte Gegenstand als von uns hergestellt identifiziert werden kann.


(3)n Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.


(4) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Leistungserbringer zur Nacherfüllung Nachbesserung in Form einer Mangelbeseitigung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir nicht verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, Montage- und Materialkosten zu tragen, auch nicht wenn soweit sich diese dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.


(5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Vertragswandlung oder Minderung zu verlangen.


(6) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


(7) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


(8) Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Abs. (5) auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.


(9) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für dien zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(10) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

(11) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.

(12) Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

§ 7 Gesamthaftung

(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 6 vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

(2) Die Begrenzung nach Abs. (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

(3) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Eigentumsvorbehaltssicherung

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag vor. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

(3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MWSt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

(5) Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MWSt) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.


(6) Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MWSt) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

(7) Der Kunde tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

(8) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 9 Gerichtsstand - Erfüllungsort

(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir behalten uns vor, den Gerichtstand an den dem Kunden ansässigen Gericht im Einzelfall zu verlegen.


(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

SIMIX Rührwerksbau GmbH

Rudolf-Diesel-Strasse 2

27243 Gross-Ippener

Tel : 04224/ 660

Fax: 04224/1230

eMail: info@simix.de

Geschäftsführerin: Marion Rappers

Finanzamt Delmenhorst UST.ID:DE117177363

Amtsgericht Oldenburg HRB 140989

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